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Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.11.2018

Gemeinde Aitern Niederschrift Nr. 10/2018 über die öffentliche Gemeinderatssitzung Aitern
am 19.11.2018 (Beginn: 19:30 Uhr; Ende: 22:30 Uhr)

in Aitern, Sitzungssaal des Rathauses Aitern

Die Veröffentlichung erfolgt unter Vorbehalt, bis der Gemeinderat dem Protokoll zugestimmt hat.

Vorsitzende: Bürgermeisterin Sigrid Böhler

Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder     6

Normalzahl der Mitglieder                                 6

Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:

Gemeinderat Hanspeter Asal

Gemeinderat Matthias Asal

Gemeinderat Hubert Kessler

Gemeinderat Martin Pfefferle

Gemeinderat Wolfgang Pfefferle

Gemeinderat Markus Stiegeler

 

Sonstige Verhandlungsteilnehmer/-innen:

Renate Schlageter, Schriftführerin

Jürgen Stähle, GVV-Kasse

 

Zuhörer: 2

 

Nach Eröffnung der Verhandlung stellt die Vorsitzende fest, dass

 

1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 09.11.2018 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;

2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 10.11.2018 ortsüblich

    bekannt gemacht worden ist;

3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.

 

 

Tagesordnung

öffentlich

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 15.10.2018 (Vorlage)

 

 

TOP 3:

Bekanntgaben

 

 

TOP 3.1:

Diabetestage -Veranstaltung in Aitern am 21.11.2018

 

 

TOP 3.2:

Arbeitskreis "Fit und genussvoll ins Alter" - Treffen am 30.11.2018

 

 

TOP 3.3:

Suche eines Mitarbeiters zur Unterstützung des Gemeindearbeiters und einer Reinigungskraft für das Bildungshaus

 

 

TOP 3.4:

Windener Höhenweg

 

 

TOP 3.5:

Jagdpächter

 

 

TOP 3.6:

E-Mail von Herrn Schwäble - Feuerwehrauto

 

 

TOP 3.7:

Urlaubsvertretung

 

 

TOP 4:

Termine 2019 (Tischvorlage)

 

 

TOP 5:

Tagesordnung der öffentlichen GVV-Verbandsversammlung am 06. Dezember 2018 (Vorlage wird nachgereicht)

 

 

TOP 6:

Jahresabschluss 2017, Feststellungsbeschluss gemäß § 95 b Abs. 1 GemO (Vorlage)

 

 

TOP 7:

Freibad Schönau im Schwarzwald, Saison 2018 (Vorlage)

 

 

TOP 8:

Verschiedenes

 

 

TOP 8.1:

Einladung zum Neujahrsapéro nach Langenbruck

 

 

TOP 9:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

 

TOP 9.1:

GR Martin Pfefferle - Forsthaushalt

 

 

TOP 9.2:

GR Hanspeter Asal - Wald

 

 

TOP 9.3:

GR Martin Pfefferle - Forstwege

 

 

TOP 9.4:

GR H.-P. Asal - Sichtbeeinträchtigung

 

 

TOP 9.5:

GR H.-P. Asal - Schalldämmung Schule

 

 

TOP 9.6:

GR H.-P. Asal - Buswartehäusle

 

 

TOP 9.7:

GR H.-P. Asal - Anliegen eines Bürgers

 

 

 

Bürgermeisterin Sigrid Böhler begrüßt Jürgen Stähle und die Anwesenden sehr herzlich zur Gemeinderatssitzung.

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Ein Zuhörer teilt mit, dass er die Landwirtschaft aus beruflichen Gründen momentan nicht mehr in vollem Umfang ausüben könne und deshalb einen Teil seiner Fläche auf Flst.-Nr. 599, etwa 4,57 ha, dem ebenfalls als Zuhörer anwesenden Landwirt zur Bewirtschaftung übergeben werde. Bürgermeisterin Böhler nimmt dies zur Kenntnis und teilt mit, dass der Pachtvertrag abgeändert werde.

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 15.10.2018 (Vorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.10.2018 liegt dem Gremium vor.

 

Beschluss:

 

Das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.10.2018 wird vom Gremium mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen anerkannt. GR Hubert Kessler und GR Martin Pfefferle unterzeichnen dies.

TOP 3:

Bekanntgaben

 

TOP 3.1:

Diabetestage -Veranstaltung in Aitern am 21.11.2018

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende gibt bekannt, dass die Veranstaltung in der Belchenhalle zu den Diabetestagen bis auf den letzten Platz ausgebucht sei. Es konnten gar nicht alle Teilnehmer angenommen werden, so groß sei die Nachfrage gewesen.

 

TOP 3.2:

Arbeitskreis "Fit und genussvoll ins Alter" - Treffen am 30.11.2018

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler gibt bekannt, dass sich der Arbeitskreis „Fit und genussvoll ins Alter“ am 30.11.2018 um 18.00 Uhr zur Beratung im Rathaus treffen werde. Ein Vorschlag für den diesjährigen Seniorenausflug werde noch gesucht.

 

TOP 3.3:

Suche eines Mitarbeiters zur Unterstützung des Gemeindearbeiters und einer Reinigungskraft für das Bildungshaus

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende erklärt, dass die Gemeinde einen Mitarbeiter zur Unterstützung des Gemeindearbeiters Dirk Kiefer benötige. Die Entschädigung solle auf Stundenbasis erfolgen. Ebenfalls brauche die Gemeinde eine Reinigungskraft für das Bildungshaus. Die Stellen werden im Schönauer Anzeiger diese Woche noch ausgeschrieben.

 

TOP 3.4:

Windener Höhenweg

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende teilt mit, dass der Windener Höhenweg letzten Freitag fertiggeworden sei. Sie habe von Herrn Kunz ein Lob für die gute Arbeitsvorbereitung vor allem durch GR Martin Pfefferle aber auch durch alle beteiligten Waldbesitzer und Landwirte erhalten. Dieses Lob gibt sie an GR Pfefferle weiter und dankt ihm herzlich im Namen der Gemeinde.

 

TOP 3.5:

Jagdpächter

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler berichtet, dass sie vom Jagdpächter Bernd Beckert telefonisch über die Treibjagd, die am 18.11.2018 stattfand, unterrichtet worden sei. Ihre Einladung zu einem Treffen mit den Gemeinderäten nahm er gerne an. Ein Termin müsse noch gefunden werden. Das Gremium äußert sich zu den Wildschäden durch Wildschweine und die Entwicklung der Jagd im Allgemeinen.

 

TOP 3.6:

E-Mail von Herrn Schwäble - Feuerwehrauto

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende reicht den Ausdruck der E-Mail von Herrn Schwäble in die Runde. Die Kostenaufstellung beläuft sich auf ca. 50.000 Euro netto, also rund 60.000 Euro brutto. Bremsen, Stoßdämpfer, Spurstangen, etc., sind zu erneuern, da das Fahrzeug 30 Jahre alt sei. Rost sei keiner vorhanden , da es gut gepflegt worden sei. 

 

TOP 3.7:

Urlaubsvertretung

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler dankt GR Hanspeter Asal herzlich für die Urlaubsvertretung in der Allerheiligenwoche. Es sei ein unkomplizierter Umgang, was sehr erfreulich für sei.

TOP 4:

Termine 2019 (Tischvorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende gibt die Termine der Gemeinderatssitzungen für das Jahr 2019 bekannt:

 

Do. 17.01., Mo. 18.02., Mo. 01.04., Mo. 20.05., Mo. 17.06., Mo. 08.07., Mo. 05.08.,

Mo. 30.09., Mo. 28.10., Mo. 18.11., Mo. 09.12.

 

Das Gremium stimmt diesen Terminvorschlägen zu.

 

 

TOP 5:

Tagesordnung der öffentlichen GVV-Verbandsversammlung am 06. Dezember 2018 (Vorlage wird nachgereicht)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Den Anwesenden wird die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung am 06.12.2018 bekannt gegeben. Die einzelnen TOPs werden von der Vorsitzenden und Jürgen Stähle, GVV-Kasse, eingehend erläutert. Es werden folgende einstimmige Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss 1:

 

TOP 3:

Neufassung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) – Vorlage-

 

Der Neufassung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) wird von der Gemeinde Aitern einstimmig wie vorgelegt zugestimmt.

 

Beschluss 2:

 

TOP 4:

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) –Vorlage-

 

Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) wird von der Gemeinde Aitern einstimmig wie vorgelegt zugestimmt.

 

Beschluss 3:

 

TOP 5:

Jahresabschluss 2017, Feststellungsbeschluss gemäß § 18 GKZ in Verbindung mit

§ 95 b Abs. 1 GemO – Vorlage-

 

Die Gemeinde Aitern stimmt dem Jahresabschluss 2017 einstimmig zu.

 

 

 

 

 

Beschluss 4:

 

TOP 6:

Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan

 

Die Gemeinde Aitern stimmt der vorgelegten Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einstimmig zu.

 

Beschluss 5:

 

TOP 7:

Neubau Mehrzweckhalle, Antrag Ausgleichstock

 

Die Gemeinde Aitern stimmt dem Ausgleichstockantrag einstimmig zu.

 

Beschluss 6:

 

TOP 8:

Festsetzung Verwaltungskostenbeitrag Eigenbetrieb Städtischer Wohnbau Schönau im Schwarzwald

 

Die Gemeinde Aitern stimmt dem Verwaltungskostenbeitrag für den Eigenbetrieb Städtischer Wohnbau Schönau im Schwarzwald für die Jahre 2019 bis 2021 mit 9.600 € pro Jahr einstimmig zu.

 

Beschluss 7:

 

TOP 9

Annahme von Spenden

 

Die Spende für die Mensa der Buchenbrandschule im Wert von 50,00 Euro wird von der Gemeinde Aitern einstimmig angenommen.

 

 

TOP 6:

Jahresabschluss 2017, Feststellungsbeschluss gemäß § 95 b Abs. 1 GemO (Vorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler heißt Jürgen Stähle, GVV-Kasse, zu diesem TOP herzlich willkommen. Er gibt folgende Erläuterungen:

 

Die Gemeinde Aitern konnte 2017 ihre Aufgaben stetig und nachhaltig erfüllen und das vorgegebene Gesamtbudget wurde im Wesentlichen eingehalten.

Die Abschreibungen von 34.954,65 € (netto) konnten in voller Höhe erwirtschaftet werden.

Es konnte eine Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses erwirtschaftet werden.

Der Mindestzahlungsmittelüberschuss in Höhe der Tilgungen konnte erwirtschaftet werden. Die Soll-Liquiditätsreserve nach § 22 Abs. 2 GemHVO ist nicht vorhanden (Investitionsmaßnahmen).

Die wirtschaftliche Lage der Gemeinde Aitern kann als gut bezeichnet werden.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Aitern muss als bedenklich bezeichnet werden.

Die Aufnahme von Liquiditätskrediten führt zu Zinsaufwendungen.

Zinsaufwendungen schränken den Spielraum des Ergebnishaushalts ein.

 

Beschlussvorschlag (§ 49 Abs. 3 GemHVO)

Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 92.262,68 €

Verrechnung Fehlbetrag im Sonderergebnis mit dem Basiskapital -27.381,57 €

Rücklagen (ordentliches Ergebnis) 119.395,41 €

Feststellungsbeschluss
 

Beschluss:

Feststellungsbeschluss

Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 19.11.2018 den Jahresabschluss für das Jahr 2017 mit folgenden Werten fest:

 

 

 

EUR

1.

Ergebnisrechnung

 

1.1

Summe der ordentlichen Erträge

1.348.394,49

1.2

Summe der ordentlichen Aufwendungen

1.256.131,81

1.3

Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)

92.262,68

1.4

Außerordentliche Erträge

137.286,00

1.5

Außerordentliche Aufwendungen

164.667,57

1.6

Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5)

-27.381,57

1.7

Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6)

64.881,31

2.

Finanzrechnung

 

2.1

Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.226.819,57

2.2

Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

1.093.594,64

2.3

Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung
(Saldo aus 2.1 und 2.2)

133.224,93

2.4

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

237.597,23

2.5

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

448.605,98

2.6

Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit
(Saldo aus 2.4 und 2.5)

-211.008,75

2.7

Finanzierungsmittelbedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6)

-77.783,82

2.8

Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

60.000,00

2.9

Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

26.034,75

2.10

Finanzierungsüberschuss aus Finanzierungstätigkeit                           (Saldo aus 2.8 und 2.9)

33.965,25

2.11

Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10)

-43.818,57

2.12

Zahlungsmittelüberschuss aus haushaltsunwirksamen                                       Einzahlungen und Auszahlungen

43.818,57

2.13

Anfangsbestand an Zahlungsmitteln

0,00

2.14

Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln (Saldo aus 2.11 und 2.12)

0,00

2.15

Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres
(Saldo aus 2.13 und 2.14)

0,00

3.

Bilanz

 

3.1

Immaterielles Vermögen

0,00

3.2

Sachvermögen

8.905.069,78

3.3

Finanzvermögen

283.350,99

3.4

Abgrenzungsposten

0,00

3.5

Nettoposition

0,00

3.6

Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.5)

9.188.420,77

3.7

Basiskapital

4.469.508,49

3.8

Rücklagen

119.395,41

3.9

Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses

0,00

3.10

Sonderposten

3.854.234,55

3.11

Rückstellungen

178.676,95

3.12

Verbindlichkeiten

566.605,37

3.13

Passive Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

3.14

Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.7 bis 3.13)

9.188.420,77

 

 

Einstimmiger Beschluss.

 

 

TOP 7:

Freibad Schönau im Schwarzwald, Saison 2018 (Vorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler erteilt Jürgen Stähle das Wort. Jürgen Stähle erläutert ausführlich die Statistik und berichtet, dass der Saisonbeginn am 10.05.2018 (13.05.2017) und das Saisonende am 10.09.2018 (11.09.2017) war. An 124 Tagen war das Bad 2018 geöffnet (122 T./2017).

 

Die Erträge des Jahres 2018 belaufen sich auf 127.514.17 Euro (Vorjahr: 117.806,55 €), somit ein Plus von 9.707,62 Euro.

 

Bürgermeisterin Böhler dankt ihm für die Ausführungen und spricht davon, dass das Bad eine Erfolgsgeschichte sei.

 

TOP 8:

Verschiedenes

 

TOP 8.1:

Einladung zum Neujahrsapéro nach Langenbruck

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende gibt die Einladung nach Langenbruck, am 06.01.2019, zum Neujahrsapéro bekannt. Das Gremium berät kurz und es entschließen sich spontan fünf Mitglieder zur Teilnahme. Bürgermeisterin Böhler wird eine Zusage nach Langenbruck erteilen.

 

TOP 9:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

TOP 9.1:

GR Martin Pfefferle - Forsthaushalt

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Martin Pfefferle fragt nach, wann der Forsthaushalt beraten werde? Er habe im Tiergartenweg viel Käferholz entdeckt. Die Vorsitzende erwidert, dass im Januar darüber beraten werde.

 

TOP 9.2:

GR Hanspeter Asal - Wald

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal stellt fest, dass der Wegebau viel Geld koste und noch immer fehle es an Wegen. Wenn das Sturmholz hätte entnommen werden können, dann gäbe es jetzt nicht so viel Käferholz.

 

TOP 9.3:

GR Martin Pfefferle - Forstwege

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Martin Pfefferle fragt nach der Finanzierung der Forstwege? Das Gremium stellt klar, dass die Forstwege zum Wald gehören und alle im Naturschutzgebiet lägen.

 

TOP 9.4:

GR H.-P. Asal - Sichtbeeinträchtigung

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal spricht die Sichtbeeinträchtigung durch Erlen im Bereich der Kreuzung Belchen-/Bergstraße an. Vor dem Hinweisschild des Gasthauses Auerhahn sei es sehr zugewachsen.

 

 

 

TOP 9.5:

GR H.-P. Asal - Schalldämmung Schule

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal spricht die Schalldämmung in der Schule an. Das Gremium kommt nach kurzer Beratung überein, dass dieses Thema bei der finanziellen Situation der Gemeinde im Moment nicht an erster Stelle stehe.

 

TOP 9.6:

GR H.-P. Asal - Buswartehäusle

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal spricht das Buswartehäusle und die Trafostation der EWS an, die verwüstet wurden. Bürgermeisterin Böhler erklärt dazu, dass mit blauer Farbe gesprüht wurde und die Gemeinde Strafanzeige gestellt habe, da der Schaden sehr hoch sei. Die Jugendlichen seien der Polizei bekannt. GR H.-P. Asal erwähnt, dass ein Vater nun bereit sei, seine Versicherung einzuschalten. Die Vorsitzende erklärt, dass sie Kontakt mit ihm aufnehmen werde und das Gremium wäre bereit, die Strafanzeige zurückzuziehen.

 

TOP 9.7:

GR H.-P. Asal - Anliegen eines Bürgers

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal gibt das Anliegen eines Bürgers wider, der festgestellt hat, dass bei der Holzabfuhr in Rollsbach am Weg zur Stollenquelle eine Leitung beschädigt wurde. Die Schächte am Anwesen Büchele seien immer noch mit Schotter gefüllt. Er bitte um das Öffnen der Schächte. 

 

 

 

 

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung.


 

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