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Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.09.2018

Gemeinde Aitern: Niederschrift Nr. 8/2018 über die öffentliche Gemeinderatssitzung Aitern
 

am 17.09.2018 (Beginn: 19:30 Uhr; Ende: 21:35 Uhr)

in Aitern, Sitzungssaal des Rathauses Aitern

Die Veröffentlichung erfolgt unter Vorbehalt, bis der Gemeinderat dem Protokoll zugestimmt hat.

Vorsitzende: Bürgermeisterin Sigrid Böhler

Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder     5

Normalzahl der Mitglieder                                 6

 

Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:

Gemeinderat Hanspeter Asal

Gemeinderat Matthias Asal

Gemeinderat Martin Pfefferle

Gemeinderat Wolfgang Pfefferle

Gemeinderat Markus Stiegeler

 

Es fehlt entschuldigt:

Gemeinderat Hubert Kessler (urlaubsbedingt)

 

Sonstige Verhandlungsteilnehmer/-innen:

Renate Schlageter, Schriftführerin

 

Nach Eröffnung der Verhandlung stellte die Vorsitzende fest, dass

 

1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 07.09.2018 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;

 

2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 08.09.2018 ortsüblich

    bekannt gemacht worden ist;

 

3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 4 Mitglieder anwesend sind.

 

 

Tagesordnung

öffentlich

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 02.08.2018 (Vorlage)

 

 

TOP 3:

Bekanntgaben

 

 

TOP 3.1:

Wiesenweg in Holzinshaus

 

 

TOP 3.2:

Windener Höhenweg

 

 

TOP 3.3:

Glaserei Engler

 

 

TOP 3.4:

Bachsanierung - Anwesen Uli Kiefer

 

 

TOP 3.5:

Absturzsicherung am oberen Weg über dem Felsen

 

 

TOP 4:

Nachhaltige Modernisierung eines ländlichen Weges

 

 

TOP 5:

Anschluss des Gassbrunnens auf der Gupfe an die kommunale Wassersversorgung

 

 

TOP 6:

"Von der Quelle bis zum Wasserhahn"- Informationstag für die Bürger am 07. Oktober 2018

 

 

TOP 7:

Verschiedenes

 

 

TOP 7.1:

Geburtstag von Bernhard Wetzel

 

 

TOP 7.2:

Anwesen Max Behringer

 

 

TOP 8:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

 

TOP 8.1:

Anfrage von Werner Büchele

 

 

TOP 8.2:

GR H.-P. Asal - Nutzrechte

 

 

TOP 8.3:

GR Stiegeler - Pfähle

 

 

TOP 8.4:

GR H.-P. Asal - Bergstraße

 

 

 

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Dieser TOP entfällt, da keine Zuhörer anwesend sind.

 

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 02.08.2018 (Vorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Das öffentliche Protokoll der GR-Sitzung vom 02.08.2018 liegt dem Gremium vor. Ebenso liegt das nichtöffentliche Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Gemeinden Utzenfeld und Aitern den Gemeinderäten vor.

 

Beschluss:

 

Das öffentliche Protokoll der Sitzung vom 02.08.2018 und das nichtöffentliche Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Gemeinden Utzenfeld und Aitern vom 17.07.2018 werden vom Gemeinderat einstimmig anerkannt.

Das öffentliche Protokoll wird von GR Matthais Asal und Martin Pfefferle unterzeichnet. Das nichtöffentliche Protokoll wird von GR H.-P. Asal und Markus Stiegeler unterzeichnet.

 

TOP 3:

Bekanntgaben

 

TOP 3.1:

Wiesenweg in Holzinshaus

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler vertritt die Ansicht, dass der Wiesenweg nun nach der Sanierung durch Uli Thoma sehr schön geworden sei. GR Wolfgang Pfefferle gibt zu bedenken, dass er zwar schön gemacht und breit sei, aber zu wenig Gefälle habe und deshalb bei starkem Regen wieder die Gefahr von Ausschwemmungen bestehe. 

 

TOP 3.2:

Windener Höhenweg

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Das Gremium kommt überein, dass alle Waldbesitzer, die an den Windener Höhenweg angrenzen, zu einem Treffen, am Fr., 21.09.2018, oder Fr., 28.09.2018, um 16 Uhr, beim Schopf auf der Winde eingeladen werden sollen.

Das Gremium wünscht, dass auch Uli Thoma bei diesem Termin anwesend sein soll, da er die Arbeiten am Weg ausführe.

 

TOP 3.3:

Glaserei Engler

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende reicht die Rechnung der Fa. Glaserei Engler in die Runde. Sie möchte, dass sie Runde einen Blick auf die Monteurstunden wirft. Das Gremium kommt aber zum Schluss, dass die darin enthaltene Stundenzahl, entsprechend dem Arbeitsaufwand, korrekt sei.

 

TOP 3.4:

Bachsanierung - Anwesen Uli Kiefer

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler möchte bei der Fa. Strohmeier nachfragen, wie der Stand der Bachsanierung sei. Auch werde sie Uli Kiefer und Herrn Tas über die Arbeiten informieren.

 

TOP 3.5:

Absturzsicherung am oberen Weg über dem Felsen

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Absturzsicherung soll ab 12.09.2018 angebracht werden.

 

 

TOP 4:

Nachhaltige Modernisierung eines ländlichen Weges

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler teilt mit, dass es vom Land Baden-Württemberg die Möglichkeit einer Unterstützung der Gemeinden bei der nachhaltigen Modernisierung ihrer ländlichen Wege gebe. Die Projektförderung kann in Form von Zuschüssen in Höhe von 20 % der zuwendungsfähigen Kosten erfolgen.

Das Gremium erwidert, dass der Windener Höhenweg angedacht war, aber dass es für die Gemeinde nicht tragbar ist, weitere Wege zu suchen, geschweige denn 80 % der Kosten zu tragen. Das Gremium ist sich einig, dass Wasserläufe an den Wegen besser gepflegt werden müssen, damit die Instandhaltung der Wege gesichert ist und nicht dauerhafte Schäden entstehen, die dann teuer saniert werden müssen. Der größte Feind eines Weges sei das Wasser. Es wäre wünschenswert, wenn die Gemeinde einen Wegewart finden würde.

GR Hans-Peter Asal regt an, dass GR Martin Pfefferle mit seinem Frontlader den Gemeindearbeiter Dirk Kiefer bei der Säuberung der Dohlen und Schächte unterstützen könnte. GR Martin Pfefferle stellt sich für diese Arbeit gerne zur Verfügung. Das Gremium sagt ihm eine Entschädigung zu.

 

TOP 5:

Anschluss des Gassbrunnens auf der Gupfe an die kommunale Wassersversorgung

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Gemeinderäte Hanspeter Asal und Markus Stiegeler, die auf der Gupfe wohnen, schlagen eine gemeinsame Aktion vor. Gemeindearbeiter Dirk Kiefer soll den Brunnen richten. Die Rechnung für die Rohre etc. soll die Gemeinde bezahlen. Im Bauhof soll der Brunnen über den Winter bis ins nächste Jahr gelagert werden. Hiermit ist das Gremium einverstanden.

 

Beschluss:

Der Gassbrunnen auf der Gupfe wird an die kommunale Wasserversorgung angeschlossen. Die Arbeiten verrichten die Anlieger, das Material zahlt die Gemeinde.

 

 

TOP 6:

"Von der Quelle bis zum Wasserhahn"- Informationstag für die Bürger am 07. Oktober 2018

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende teilt mit, dass im nächsten Schönauer Anzeiger der KW 39 der Infotag in Aitern Inhalt der 1. Seite sein werde. Der Gemeinderat werde die Halle herrichten und aufräumen. Die Landfrauen werden Kaffee und den Kuchen sowie kalte Getränke anbieten.

Nach Absprache im Gremium, erfolgt der Aufbau am So., um 9 Uhr. Die Veranstaltung werde um 14 Uhr beginnen. GR H.-P. Asal regt an, die Partnergemeinde Langenbruck/Schweiz einzuladen.

 

 

TOP 7:

Verschiedenes

 

TOP 7.1:

Geburtstag von Bernhard Wetzel

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler spricht den Geburtstag von Bernhard Wetzel an. Sie sei am 22.09.2018 im Urlaub. GR Matthias Asal wird dem Jubilar seitens der Gemeinde gratulieren.

 

TOP 7.2:

Anwesen Max Behringer

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler spricht die Dachziegelfarbe beim Anwesen Max Behringer an und verteilt eine Tischvorlage. Das Baurechtsamt hat 1998 dargelegt, dass für den Teilbereich I die Bebauungsvorschriften aus dem Jahr 1979 gelten. Danach sind für die Dachdeckung Kunstschiefer oder Betonziegel in dunkelgrauer Färbung zu verwenden. Max Behringer hat nun graugrün-silberfarbene Dachziegel auf seinem Dach zur Waldseite hin angebracht, so dass man dies tolerieren werde.

 

 

TOP 8:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

TOP 8.1:

Anfrage von Werner Büchele

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR H.-P. Asal fragt im Namen des Bürgers, Werner Büchele, nach, warum weder die Jäger eingeladen wurden noch die Bürgermeisterin an einem Treffen in Schönau zum Thema Wildschweinschäden teilgenommen hätten?

Bürgermeisterin Böhler erklärt, dass es Terminüberschneidungen gegeben habe und er weitergeben könne, dass Herr Büchele das Protokoll des Treffens gerne einsehen könne.

 

TOP 8.2:

GR H.-P. Asal - Nutzrechte

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR H.-P. Asal wünscht sich, dass die Nutzrechte am Windener Höhenweg konkret formuliert werden sollen, damit sichergestellt ist, dass es ein öffentlicher Weg ist und somit allen zugänglich. Die Waldbesitzer am Weg sollen immer das Überfahrtsrecht besitzen.

 

TOP 8.3:

GR Stiegeler - Pfähle

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Stiegeler spricht an, dass der Zaun für den Wegebau weg müsse. Er will wissen, ob im Frühjahr die Pfähle dann von der Gemeinde bezahlt werden können? Bürgermeisterin Böhler erteilt hierfür die Zusage.

 

TOP 8.4:

GR H.-P. Asal - Bergstraße

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR H.-P. Asal spricht den Zustand der Bergstraße an. Hier gebe es viele Setzrisse. Bürgermeisterin Böhler fragt in die Runde, ob jemand wisse, wer diese Flickarbeiten ausführen könne? GR Martin Pfefferle meint zu wissen, dass die Gemeinde Fröhnd über eine Flickmöglichkeit verfüge. Bürgermeisterin Böhler will sich erkundigen.

 

 

 

 


 

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