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Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.05.2018

Gemeinde Aitern

Niederschrift Nr. 4/2018 über die öffentliche Gemeinderatssitzung Aitern

am 28.05.2018 (Beginn: 19:30 Uhr; Ende: 21:55 Uhr)

in Aitern, Sitzungssaal des Rathauses Aitern

 

Vorsitzende: Bürgermeisterin Sigrid Böhler

Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder     6

Normalzahl der Mitglieder                                 6

 

Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:

Gemeinderat Hanspeter Asal

Gemeinderat Matthias Asal

Gemeinderat Hubert Kessler

Gemeinderat Martin Pfefferle

Gemeinderat Wolfgang Pfefferle

Gemeinderat Markus Stiegeler

 

Sonstige Verhandlungsteilnehmer/-innen:

Renate Schlageter, Schriftführerin

Eduard Behringer zu TOP 6

Verena Wehrle, Badische Zeitung

Für Zuhörer/-innen

Nach Eröffnung der Verhandlung stellte die Vorsitzende fest, dass

 

1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 18.05.2018 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;

2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 19.05.2018 ortsüblich

    bekannt gemacht worden ist;

3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 4 Mitglieder anwesend sind.

 

Tagesordnung öffentlich

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 24.04.2018 (Vorlage)

 

 

TOP 3:

Bekanntgaben

 

 

TOP 3.1:

Tiergartenweg

 

 

TOP 3.2:

Seniorenausflug

 

 

TOP 3.3:

Bescheid des Landratsamtes Lörrach

 

 

TOP 4:

Bauvoranfrage für eine öffentliche Kapelle in Untermulten

 

 

TOP 5:

Zweiter Fluchtweg für die Grundschule Aitern

 

 

TOP 6:

Heizungsanlage Belchenhalle

 

 

TOP 7:

Nachhaltigkeitstage

 

 

TOP 8:

Freiwillige Feuerwehr Aitern

 

 

TOP 9:

Verschiedenes

 

 

TOP 9.1:

Landesseniorentag

 

 

TOP 9.2:

Weg in Holzinshaus

 

 

TOP 9.3:

Nächste Gemeinderatssitzung

 

 

TOP 10:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

 

TOP 10.1:

GR Stiegeler, Glasfaser

 

 

TOP 10.2:

GR Martin Pfefferle, Schächte im OT Rollsbach

 

 

TOP 10.3:

GR Wolfgang Pfefferle, Wasserleitung im Rathaus, Einliegerwohnung

 

 

TOP 10.4:

GR Kessler, Felssicherung

 

 

TOP 10.5:

GR Stiegeler, Arriva - Postunternehmen

 

 

 

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Ein Zuhörer fragt an, ob er sich unter dem TOP Feuerwehr zu Wort melden dürfe?

Die Vorsitzende erteilt ihm die Zustimmung.

 

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 24.04.2018 (Vorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Das Protokoll der Sitzung vom 24.04.2018 wird zur Unterzeichnung vorgelegt.

 

Beschluss:

 

Das Protokoll der Sitzung vom 24.04.2018 wird vom Gremium einstimmig anerkannt und von den Gemeinderäten Matthias Asal und Martin Pfefferle unterzeichnet.

 

 

TOP 3:

Bekanntgaben

 

 

TOP 3.1:

Tiergartenweg

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler gibt bekannt, dass der Tiergartenweg bis zur ersten Bank von Martin Schelb gerichtet worden ist, er sei fest und gut begehbar. Die Kosten würden sich auf 1.255,45 Euro belaufen.

TOP 3.2:

Seniorenausflug

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende teilt mit, dass der Seniorenausflug am 24. Mai 2018 stattgefunden habe. Sie erläutert kurz den interessanten Tagesablauf, der den Senioren in Menzenschwand geboten wurde und erklärt, dass alle sehr zufrieden und wohlbehalten nach Hause gebracht werden konnten.

 

TOP 3.3:

Bescheid des Landratsamtes Lörrach

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende verliest den Bescheid des Landratsamtes Lörrach an die Gemeinde Aitern, mit dem Inhalt, dass der beantragten Aufforstungsgenehmigung für die Flurstücke 599 und 914 nicht zugestimmt werde. Die Begründung besagt, dass besonders geschützte Biotope sich auf diesen beiden Weidflächen befinden würden, die artenreich und besonders schützendeswert seien. Das Gremium beauftragt Frau Bürgermeisterin Böhler mit einer Nachfrage beim Landratsamt Lörrach, da noch Unklarheiten bezüglich der abgelehnten Aufforstungsgenehmigung bestehen.

 

 

TOP 4:

Bauvoranfrage für eine öffentliche Kapelle in Untermulten

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Bauvoranfrage für eine öffentliche Kapelle in Untermulten durch die Bauherrin Frau Christiane Hammer liegt dem Gremium vor. Die Vorsitzende führt aus, dass Frau Hammer auf ihrem privaten Grundstück eine Kapelle bauen wolle, die schräg gegenüber des Skihäuschens stehen solle. Sie wolle den Bau finanzieren und auch betreuen. Die Kapelle solle für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Das Gremium kommt überein, dass man grundsätzlich nichts gegen den Bau der Kapelle einzuwenden habe.

 

Beschluss:

 

Die Bauvoranfrage wird befürwortend an das Landratsamt Lörrach weitergeleitet. Der Gemeinderat stellt die Bedingung, dass die beiden Grundstücke (Haus und Kapelle) zu einem Grundstück vereinigt werden sollen.

 

TOP 5:

Zweiter Fluchtweg für die Grundschule Aitern

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Als zweiter Fluchtweg in der Grundschule Aitern sind derzeit tragbare Leitern vorgesehen. Diese Leitern werden auf dem Feuerwehrfahrzeug mitgeführt, an der Einsatzstelle von der Mannschaft vom Fahrzeug genommen und an die vorgesehene Stelle getragen. Das Gremium spricht sich nach eingehender Beratung für die teurere Variante mit zwei Fluchttüren aus. Ein Angebot der Fa. Behringer und Behringer aus Wieden für diese Variante mit 7.066,22 Euro soll noch überprüft werden und es soll noch ein weiteres Angebot eingeholt werden.

 

Beschluss:

 

Die Gemeinde Aitern stellt den Fluchtweg mittels zweier Verbindungstüren nach außen her. Dieser Beschluss wird einstimmig gefasst.

 

TOP 6:

Heizungsanlage Belchenhalle

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende begrüßt Ingenieur Eduard Behringer zu diesem TOP und erteilt ihm das Wort. Herr Behringer erläutert ausführlich, dass die Heizungsanlage in der Belchenhalle 24 Jahre alt sei, aber immer noch funktionstüchtig und in einem guten Zustand. Die Instandhaltungskosten seien sehr gering und die Wartung werde durch den Gemeindearbeiter Dirk Kiefer sehr gut wahrgenommen. 240 Kubikmeter Hackschnitzel verheize die Anlage jährlich und sie sei 9 Monate im Jahr in Betrieb. Nachteilig sei, dass sie keinen Puffer habe und keine automatische Entaschung. Ob die zentrale Warmwasserbereitung noch erhalten bleibe, müsse der Gemeinderat entscheiden, bevor die Kesselanlage ausgewechselt werde. Es bestehe noch keine dringende Notwendigkeit den Kessel auszutauschen, sondern die Entscheidung könne in Ruhe angegangen werden.

Das Gremium ist erleichtert, dass nicht dringend gehandelt werden müsse und Bürgermeisterin Böhler sagt, dass sie erleichtert sei, dass wir nicht gedrängt sind, so tief in die Tasche zu greifen. Sie dankt Herrn Behringer für seine gute Information und wünscht ihm einen guten Heimweg.

TOP 7:

Nachhaltigkeitstage

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler stellt die Nachhaltigkeitstage dem Gremium vor.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Bei den Nachhaltigkeitstagen Baden-Württemberg wird die Gemeinde zwei Projekte vorstellen:

Die Seniorengruppe „Fit und genussvoll ins Alter“ und die Sanierung des Grillplatzes auf den Winden.

 

TOP 8:

Freiwillige Feuerwehr Aitern

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler begrüßt den Feuerwehrkommandanten Markus Wunderle am Ratstisch und erteilt ihm das Wort. Er erläutert ausführlich und sehr anschaulich den Zustand und die Ertüchtigungen, die in Bezug auf das Fahrzeug und die Garage zu erfolgen haben. Das Fahrzeug ist 32 Jahre alt. Der  Kostenvoranschlag von 2016 besagt, dass die Ertüchtigung auf 30.000 Euro kommen werde. Durch den Zeitablauf seien die Kosten nun auf 43.300 Euro gestiegen. Den größten Anteil machen die Wasserbehälter aus, die nun auf dem Fahrzeug mitzuführen wären. Damit steigt das Gewicht des Fahrzeuges von 7,5 t auf 8,5 t. Der Lichtmast auf dem Fahrzeugdach verursacht auch hohe Kosten. Für weitere sechs bis acht Jahre wäre das Fahrzeug wieder fit. Drei bis vier Monate werden die Umbauten andauern, während dieser Zeit erhalte die Wehr ein Ersatzfahrzeug. Es bestehe Zeitdruck, denn vor Ablauf des Winters brauche man das Fahrzeug wieder. Bis 2024 benötige die Wehr auch eine neue Bleibe für ein neues Fahrzeug, weshalb man an den Umbau der Feuerwehrgarage denke.  

 

Einstimmiger Beschluss:

Sofern eine interkommunale Lösung nicht in Aussicht steht, beschließt der Gemeinderat Folgendes:

 

  1. Bis September 2018 soll der Feuerwehrbedarfsplan auf das Jahr 2028/29 fortgeschrieben werden.
  2. Das Feuerwehrfahrzeug wird nach vorliegendem Angebot der Firma Schwäble ertüchtigt, so dass es bis 2024/26 einsatztüchtig ist. Für Pos. 6 und 7 wird eine günstigere Alternative gewählt.
  3. Sobald der in Auftrag gegebene Mängelbericht vorliegt, wird begonnen, das Feuerwehrgerätehaus zu ertüchtigen. 

 

 

TOP 9:

Verschiedenes

 

TOP 9.1:

Landesseniorentag

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler weist auf diesen Seniorentag in Waldkirch hin. Am 4. Juli 2018 findet der 33. Landesseniorentag von 10 bis 17 Uhr dort statt. Sie sei verhindert daran teilzunehmen und bittet das Seniorenteam um Teilnahme. GR Kessler sagt spontan zu.

 

TOP 9.2:

Weg in Holzinshaus

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler fragt bezüglich des Weges in Holzinshaus nach. GR Wolfgang Pfefferle antwortet, dass der Weg am 05.06.2018 begangen werde.

 

TOP 9.3:

Nächste Gemeinderatssitzung

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende weist auf die Terminverschiebung der nächsten Gemeinderatssitzung hin. Sie solle am Mittwoch, 20.06.2018, um 19.30 Uhr stattfinden. Das Gremium stimmt dieser Terminverlegung zu.

 

 

TOP 10:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

TOP 10.1:

GR Stiegeler, Glasfaser

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Stiegeler möchte wissen, ob die Gemeinde Aitern auch etwas beantragt habe?

Die Vorsitzende antwortet, dass die Gemeinde das Ratahus, Bildungshaus und die Belchenhalle anschließen werde. GR Stiegeler ergänzt seine Frage bezüglich des Hochbehälters. Der Gemeindearbeiter Kiefer sagt, dass es keinen Sinn mache, da der Hochbehälter nicht angeschlossen werden könne. Die Leitung gehe auch nicht nach Rollsbach und auf die Winde.

 

TOP 10.2:

GR Martin Pfefferle, Schächte im OT Rollsbach

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Martin Pfefferle beklagt den Zustand der Wiederherstellungsmaßnahmen nach den Breitbandarbeiten in Rollsbach. Bürgermeisterin Böhler wird Herrn Ganter nochmals wegen der Begehung kontaktieren.

 

TOP 10.3:

GR Wolfgang Pfefferle, Wasserleitung im Rathaus, Einliegerwohnung

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Wolfgang Pfefferle spricht an, dass er von Gertrud Kiefer, Mieterin im Rathaus, angesprochen wurde bezüglich Wasserproblemen in der Küche. Er denke es sei die alte Leitung, die diese Probleme verursache.

 

TOP 10.4:

GR Kessler, Felssicherung

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Kessler fragt sich, ob die Arbeiten bald weitergehen und in diesem Jahr fertiggestellt werden.

 

TOP 10.5:

GR Stiegeler, Arriva - Postunternehmen

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Stiegeler teilt mit, dass er erst am Donnerstag den Brief mit der Einladung zur Sitzung in Empfang nehmen konnte. Er bemängelt die schlechte Zustellung mit Arriva. Bürgermeisterin Böhler verspricht Aufklärung, weshalb dies so sei. Notfalls müssten die Einladungen zu den Gemeinderatssitzungen wieder mit der Post verschickt werden.

 

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung.


 

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