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Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.03.2018

Niederschrift Nr. 2/2018 über die öffentliche Gemeinderatssitzung Aitern
am 12.03.2018 (Beginn: 19:30 Uhr; Ende: 21:45 Uhr) in Aitern, Sitzungssaal des Rathauses Aitern

 

Vorsitzende: Bürgermeisterin Sigrid Böhler

Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder     5

Normalzahl der Mitglieder                                 6

 

Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:

Gemeinderat Hanspeter Asal

Gemeinderat Matthias Asal

Gemeinderat Hubert Kessler

Gemeinderat Martin Pfefferle

Gemeinderat Markus Stiegeler

 

Es fehlt entschuldigt:

Gemeinderat Wolfgang Pfefferle

 

Sonstige Verhandlungsteilnehmer/-innen:

Renate Schlageter, Schriftführerin

Klaus Steinebrunner, Bauamt GVV (zu TOP 4)

Hannes Röske, LEV beim Landratsamt Lörrach (zu TOP 6)

Pressevertreterin: 1

Zuhörer: 2

Nach Eröffnung der Verhandlung stellte die Vorsitzende fest, dass

 

1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 02.03.2018 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;

 

2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 05.03.2018 ortsüblich

    bekannt gemacht worden ist;

 

3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 4 Mitglieder anwesend sind.

 

Tagesordnung

öffentlich

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

 

TOP 2:

Anerkennung der Protokolle vom 22.01.2018 (Vorlage)

 

 

TOP 3:

Bekanntgaben

TOP 3.1:

Bekanntgabe des Beschlusses der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.01.2018

TOP 3.2:

Bauausschuss

TOP 3.3:

Belchenstraße

TOP 3.4:

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018

TOP 3.5:

Freibad Schönau

TOP 3.6:

Landkreisumlage

 

 

TOP 4:

Felssanierung oberhalb Waldstraße; Nachtragsbeauftragung (Vorlage)

 

 

TOP 5:

Anschaffung eines neuen Streugerätes für den Winterdienst der Gemeinden Aitern und Tunau (Vorlage)

 

 

TOP 6:

Informationen über den LEV durch Herrn Hannes Röske

 

 

TOP 7:

Tagesordnung der Sitzung der Verbandsversammlung am 22.03.2018 (Vorlage)

 

 

TOP 8:

Verschiedenes

TOP 8.1:

Glockenturm

TOP 8.2:

Ratsinformationssystem -RIS

TOP 8.3:

Frau Hammer, Matrihof - Labyrinth

 

 

TOP 9:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

TOP 9.1:

Bauauschuss

TOP 9.2:

Glasfaser

TOP 9.3:

Gewässerschau

TOP 9.4:

Holzmaterial für Bänklebau

TOP 9.5:

Morscher Balken oberhalb des Pausenhofs der Schule

TOP 9.6:

Gemeindeweg

 

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Ein Zuhörer meldet sich, um sein Anliegen dem GR vorzutragen. Bürgermeisterin Böhler erteilt ihm das Wort. Er schildert die Situation am Wanderweg entlang des Aiterbaches vom Aiterfeld nach Aitern im Gewann Hoggenmatt. Der Weg werde von Fahrzeugen und Reitern sowie als Hundegasse sehr stark benutzt, vor allem, seit die Schranken nicht mehr bestehen würden, die untere Schranke sei nach den Holzfällarbeiten seitens eines Anliegers nicht mehr aufgebaut worden, und somit komme es zu massiven Verstößen, die er nicht mehr länger dulden werde. Zuletzt habe er 13 Hunde auf diesem Weg angetroffen und festellen müssen, dass die wenigsten Hundehalter den Hundekot rechtmäßig entsorgt hätten. Die ganze Wiese werde anstatt dessen als Hundeklo benutzt. Er spricht von „Tretminen“, die überall herumlägen. In den nächsten vierzehn Tagen wolle er eine Reaktion der Gemeinde abwarten und dann, wenn nichts geschehen sollte, werde er am 1.5.2018 die öffentliche Wegebenutzung beenden. Kontaktaufnahme erbittet er sich unter Becker.schoenau@t-online. de. Ein weiterer Zuhörer pflichtet ihm bei, da er die Situation auch so empfinde und auch Anlieger an diesem Weg sei.

Bürgermeisterin Böhler erwidert, dass es im Anschluss an die öffentliche Sitzung zu einer nichtöffentlichen Aussprache im Gemeinderat kommen werde.

 

TOP 2:

Anerkennung der Protokolle vom 22.01.2018 (Vorlage)

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.01.2018 wird angenommen und von Martin Pfefferle und Matthias Asal unterzeichnet. Das nichtöffentliche Protokoll vom selben Tag wird ebenfalls anerkannt und von Markus Stiegeler und Hanspeter Asal unterzeichnet. Der Beschluss wird mit 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gefasst.

 

TOP 3:

Bekanntgaben

TOP 3.1:

Bekanntgabe des Beschlusses der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.01.2018

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende gibt bekannt, dass der GR die Aufwandsentschädigung der Vorsitzenden innerhalb der gesetzlichen Rahmensätze ab Januar 2018 mit einer Enthaltung auf den Mittelbetrag festgesetzt hat.

 

TOP 3.2:

Bauausschuss

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende teilt mit, dass GR Hubert Kessler nicht in den Bauausschuss des GVV gehen werde, da es nicht möglich war, über den Finanzierungsschlüssel der Mehrzweckhalle Schönau zu verhandeln.

 

TOP 3.3:

Belchenstraße

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler teilt mit, dass die Belchenstraße nun vom GVV Schönau übernommen werde und der Kreis an den GVV für Unterhaltungsrückstände 48.500 Euro zahlen werde.

 

TOP 3.4:

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler gibt bekannt, dass die Kommunalaufsicht den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2018 genehmigt habe. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen von 50.000 Euro werde ausnahmsweise gebilligt. Die Gemeinde Aitern sei weiterhin verpflichtet im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung kostendeckende Gebühren zu erheben.

TOP 3.5:

Freibad Schönau

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende erklärt, dass die Zahlen des Freibades in Schönau vorlägen. Die Abrechnung der Betriebskosten 2017 ergäben einen Umlagebetrag von 14.583,31 Euro für die Gemeinde Aitern. Der Erstattungsbetrag für die erfolgten Vorauszahlungen 2017 ergäben einen Betrag von 1.408,86 Euro. 

 

TOP 3.6:

Landkreisumlage

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Zahlen für die Landkreisumlage stellt die Vorsitzende vor. Die vom Statistischen Landesamt festgestellte Steuerkraftsumme für Aitern beträgt 630.163 Euro. Die Landkreisumlage beträgt hieraus 32 v. H: = 201.652,16 Euro für 2018.

 

 

TOP 4:

Felssanierung oberhalb Waldstraße; Nachtragsbeauftragung (Vorlage)

 

Sachverhalt:

Am 01.07.2014 löste sich aus dem Hang oberhalb der Bebauung entlang der Waldstraße ein Felsbrocken, der auf dem Weg liegen blieb.

 

Aufgrund der darauf folgenden Besprechungen und Begehungen wurde auch das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau LGRB hinzugezogen.

Aus Sicht des LGRB bestand im Hinblick auf die latente Felssturzgefahr, von der die unterliegende Wohnbebauung unmittelbar betroffen war, schnellstmöglicher Handlungs- bzw. Sicherungsbedarf.

 

Die Gemeinde stellte daraufhin einen Antrag auf Bezuschussung der Maßnahmen durch den Ausgleichsstock. Für die angenommenen Gesamtkosten von 94.000 € wurde ein Zuschuss in Höhe von 70.000 € gewährt.

 

Das GVV-Bauamt schrieb die Arbeiten daraufhin aus und der Gemeinderat Aitern vergab die Leistungen am 29.08.2016 zum Preis von 91.386,65 € an die Fa. Alpina aus Waldkirch. Im September 2016 wurde mit den Arbeiten begonnen.

 

Da bei den Beräumungsarbeiten (und davor) festgestellt wurde, dass sehr viel umfangreichere Sicherungsmaßnahmen durchzuführen waren, hat man sich zusammen mit dem LGRB darauf geeinigt die erforderlichen Sicherungsarbeiten im Rahmen des bisherigen Budgets durchzuführen.

Das LGRB hat in seiner Stellungnahme vom 21.10.2016 sofortigen Handlungsbedarf gesehen.

 

Die Fa. Alpina hat im Oktober 2016 für diese Sicherungsmaßnahmen ein Nachtragsangebot in Höhe von 97.317,01 € vorgelegt. Frau Bürgermeisterin Sigrid Böhler hat dieses Nachtragsangebot am 07.12.2016 per Mail bestätigt.

Der derzeitige Zahlungsstand beträgt 55.500,71 €.

 

Aufgrund der Stellungnahme des LGRB, welche die Dringlichkeit und Notwendigkeit der Sofortmaßnahmen bestätigt hat, hat das RP Freiburg auch für diese Maßnahme mit Bescheid vom 24.07.2017 einen Zuschuss gewährt.

Bei Gesamtausgaben von 97.000 € beträgt der Zuschuss 90.000 €.

Diese vorgezogenen Sofortmaßnahmen sind notwendig, um die ursprünglich geplante Maßnahme durchzuführen.

Eine förmliche Zustimmung durch den Gemeinderat Aitern hat bisher nicht stattgefunden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die erforderlichen Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung.

 

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat  nimmt die Beauftragung des Nachtragsangebots der Fa. Alpina zum Preis von 97.317,01 € zustimmend zur Kenntnis.

 

Rechtslage:

Der Auftrag wurde erteilt, da das LGRB sofortigen Handlungsbedarf gesehen hat.

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler begrüßt Klaus Steinebrunner vom Bauamt des GVV ganz herzlich zu diesem TOP und erteilt ihm das Wort. Klaus Steinebrunner informiert den GR über die notwendigen Maßnahmen und den Zeitplan bezüglich der Ausführung der Maßnahmen. GR Hanspeter Asal hofft, dass bis zum Sommer die Maßnahme abgeschlossen werden kann. Klaus Steinebrunner teilt mit, nach Ostern werde es eine Baustellenbegehung mit dem Gemeinderat und Herrn Baumann von der Firma Alpina geben.

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt die Beauftragung des Nachtragsangebots der Fa. Alpina zum Preis von 97.317,01 € einstimmig und zustimmend zur Kenntnis.

 

TOP 5:

Anschaffung eines neuen Streugerätes für den Winterdienst der Gemeinden Aitern und Tunau (Vorlage)

 

Sachverhalt:

Die Gemeinden Aitern und Tunau hatten im Oktober 2012 gemeinsam ein Flachsilo-Streuautomaten STRATOS F20K zum Bruttopreis von 20.456,10 Euro für den Winterdienstunternehmer Martin Schelb beschafft. Beim Unternehmer wird nun eine Ersatzbeschaffung für den vorhandenen Unimog erforderlich. Auf das neue Fahrzeug passt der vorhandene Streuautomat leider nicht mehr.

 

Martin Schelb hat nun ein Angebot bei der Firma Agrom Agrartechnik GmbH in Neuried-Schutterzell eingeholt, welches Bestandteil dieser Sitzungsvorlage ist. Es wird eine Küpper-Weisser-Streumaschine zum Sonderpreis 14.400 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer angeboten. Der normale Nettopreis beträgt 20.039 Euro. Den vorhandenen Streuautomaten würde die Firma Agrom Agrartechnik GmbH zu einem Nettopreis von 10.000 Euro zurücknehmen. Dies entspricht nach Rücksprache mit der Verbandskasse auch dem derzeitigen Wert in der Anlagenbuchhaltung.

 

Herr Schelb wünscht sich wie bisher wieder eine Anschaffung des Streugerätes durch die Gemeinden. Im Hinblick darauf, dass Herr Schelb seine Kostensätze seit 2006 nie erhöht hat, ist dies auch vertretbar.

 

Nach Abzug des Rückkaufpreises käme auf die Gemeinden Aitern und Tunau noch ein Finanzierungsbetrag von 4.400 Euro zu. Inklusive Mehrwertsteuer somit 5.236 Euro.

Für die Aufteilung der Kosten auf die Gemeinden soll die Kostenvereinbarung vom 12.03.2012 herangezogen werden, welche bei der gemeinsamen Anschaffung eines Streusalzsilos abgeschlossen wurde. Entsprechend des durchschnittlichen Streusalzverbrauchs ergab sich hier eine Kostenverteilung von

 

54,49 %  für die Gemeinde Aitern

45,51 %  für die Gemeinde Tunau

Mit diesen Sätzen wurden auch die Kosten für den 2012 angeschafften Streuautomaten auf die Gemeinden Aitern und Tunau aufgeteilt.

Bei Anschaffung der angebotenen Streumaschine würden auf die Gemeinde Aitern Bruttokosten in Höhe von 2.853,10 Euro und auf die Gemeinde Tunau 2.382,90 Euro entfallen.

 

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung eines neuen Streugerätes für den Winterdienst der Gemeinde Aitern und Tunau entsprechend dem Angebot der Firma Agrom Agrartechnik GmbH in Neuried-Schutterzell zum Bruttopreis von 17.136 Euro. Das derzeitige Streugerät wird der Firma Agrom Agrartechnik GmbH zum Nettopreis von 10.000 Euro verkauft. Der Kostenverteilung auf die Gemeinden Aitern (54,49 %) und Tunau (45,51 %) wird zugestimmt.

 

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende schildert kurz die Notwendigkeit für den Kauf eines solchen Streugerätes für den Winterdienst. Nach kurzer Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Anschaffung eines neuen Streugerätes für den Winterdienst der Gemeinde Aitern und Tunau entsprechend dem Angebot der Firma Agrom Agrartechnik GmbH in Neuried-Schutterzell zum Bruttopreis von 17.136 Euro. Das derzeitige Streugerät wird der Firma Agrom Agrartechnik GmbH zum Nettopreis von 10.000 Euro, d.h. zu einem Bruttopreis von 11.900 Euro verkauft.. Der Kostenverteilung auf die Gemeinden Aitern (54,49 %, das entspricht 2.853,10 Euro Bruttokosten) und Tunau (45,51 %, das entspricht 2.382,90 Euro Bruttokosten) wird zugestimmt.

 

 

TOP 6:

Informationen über den LEV durch Herrn Hannes Röske

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler stellt Herrn Röske vom LEV, der nunmehr mit Frau Moosmann, der Nachfolger von Frau Meineke ist, dem Gremium mit begrüßenden Worten kurz vor und erteilt ihm das Wort:

Herr Röske stellt sich und seine Arbeit in anschaulicher Weise vor und erläutert seine Aufgaben: Beratung der Landwirte, über Beantragung von Fördergeldern, Koordinierung von Maßnahmen, etc. Seine Abteilung fungiere als Ansprechpartner vor Ort für die Landwirte. Die Bezuschussung von „trockenen Heideflächen“ erfahre dieses Jahr besondere Beachtung bei seiner Arbeit, denn eigentlich könne erst 2019 mit einem Zuschuss für diese Flächen gerechnet werden. Auch würden sich Landwirtschaft und Naturschutz auf diesen Flächen entgegenstehen mit ihren Maßnahmen. Die FFH-Gebiete müssten rechtssicher gemacht werden. Dazu gibt er zwei Veranstaltungen bekannt: Info-Veranstaltungen werden am 13. März 2018 in Bad Bellingen und 22. März 2018 in Höchenschwand, jeweils um 18.00 Uhr stattfinden.

Bürgermeisterin Böhler wird die von Herrn Röske in Aussicht gestellte Information an die betroffenen Landwirte weitergeben und bedankt sich für das Kartenmaterial für die Unterlagen. Sodann verabschiedet sie ihn mit Dankesworten für seinen interessanten Vortrag.

 

 

TOP 7:

Tagesordnung der Sitzung der Verbandsversammlung am 22.03.2018 (Vorlage)

 

Sachverhalt:

Die Tagesordnung mit Beschlussvorlagen für die nächste öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung ist in der Anlage beigefügt.

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende verweist auf die beigefügte Tagesordnung. Die einzelnen Tagesordnungspunkte stellt die Vorsitzende kurz vor. Nach Aussprache fasst der Gemeinderat zu den Tagesordnungspunkten mit Beschlussanträgen folgende einstimmige Beschlüsse:

 

TOP 4) Friedhof Schönau, Einrichtung eines gärtnergepflegten Grabfeldes, Beschluss über den Gestaltungsvorschlag

Die Gemeinde Aitern stimmt dem Gestaltungsvorschlag zur Errichtung eines gärtnergepflegten Grabfeldes durch die Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner eG auf dem Friedhof Schönau im Feld 4 wie vorgelegt einstimmig zu.

 

TOP 5) Friedhof Schönau, Vergabe der Landschaftsbauarbeiten BA II

 

Die Gemeinde Aitern stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu, die Landschaftsbauarbeiten an den annehmbarsten Bieter zu vergeben..

 

TOP 8:

Verschiedenes

TOP 8.1:

Glockenturm

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende bedankt sich mit einem kleinen Präsent ganz herzlich bei GR Hanspeter Asal  und Matthias Asal dafür, dass dieses Projekt einen so guten Abschluss gefunden hat. Besonderer Dank gebühre GR Matthias Asal, der allein in die Holzarbeiten viele Stunden Arbeit investiert habe.

 

TOP 8.2:

Ratsinformationssystem -RIS

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler spricht das veränderte Aussehen des Protokolls an und erklärt, dass es nun ein neues Programm gebe (Ratsinformationssystem, RIS), das Hauptamtsleiter Dietmar Krumm den interessierten Gemeinden gerne vorstellen würde.

 

TOP 8.3:

Frau Hammer, Matrihof - Labyrinth

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende teilt eine Vorlage (Kopie aus Konradsblatt vom 25.02.2018) hierzu aus, auf welcher ein Kerzenlabyrinth in der Frankfurter Kirche Hl. Kreuz zu sehen ist. Labyrinthe verstehen sich als Form gewordene Meditationswege, die auf verschlungenen Pfaden das Nachdenken über das eigene Leben anregen wollen. Bürgermeisterin Böhler stellt den Wunsch einer Bürgerin auf Erstellung eines solchen Labyrinthes mittels Steinen auf einer Gemeindefläche vor. Das Gremium diskutiert ausführlich dieses Anliegen und kommt zum Schluss, dass es schwierig werde, ein geeignetes ebenes Grundstück zu finden und dass die Unterhaltung dieser öffentlichen Anlage von der Gemeinde nicht getragen werden könne. Sobald eine Fläche gefunden sei, könne Frau Hammer ihr Projekt dem GR vorstellen.

 

TOP 9:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

TOP 9.1:

Bauauschuss

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal fragt nochmals nach, weshalb GR Hubert Kessler nicht in den Bauausschuss gehen wolle. GR Hubert Kessler stellt nochmals klar, dass das Aiterner Ratsgremium selbstverständlich nichts gegen den Bau der Mehrzweckhalle in Schönau einzuwenden habe, da die Stadt Schönau diese Halle brauche. Aitern brauche sie nur für die Aiterner Schüler ab Klasse 5, die in Schönau zur Schule gehen. Leider war es nicht möglich über den Finanzierungsschlüssel zu diskutieren. Für ihn habe die Belchenhalle Vorrgang, sie sei für die Aiterner Vereine, unser Bildungshaus und unsere Bürger wichtig.

 

TOP 9.2:

Glasfaser

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal erkundigt sich, wie der Rücklauf der Glasfaserverträge sei. Bürgermeisterin Böhler antwortet, nach Auskunft von Herrn Kempf lasse sich noch keine Aussage machen.

 

TOP 9.3:

Gewässerschau

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal bittet die Bürgermeisterin, etwas zu der Besprechung im Aiterner Rathaus mit Herrn Tröndle zu sagen. Ihm seien im Wesentlichen vier kritische Stellen vorgetragen worden. Bürgermeisterin Böhler erläutert, dass Herr Tröndle dabei ist abzuklären, ob es eine Fördermöglichkeit gebe. Das sei zunächst das wichtigste Anliegen der Gemeinde. Eine Gewässerschau könne dessen ungeachtet noch stattfinden.

 

TOP 9.4:

Holzmaterial für Bänklebau

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Matthias Asal fragt an, ob er Holzmaterial, das im Bauhof sei, nutzen dürfe, um für die Grundschule Bänke zu bauen. GR Hanspeter Asal antwortet ihm, dass brauchbares Material dort vorhanden sei. Bürgermeisterin Böhler stimmt zu, dass GR Matthias Asal diesbezüglich mit Gemeindearbeiter Dirk Kiefer Kontakt aufnehmen könne.

 

TOP 9.5:

Morscher Balken oberhalb des Pausenhofs der Schule

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Stiegeler sagt, dass oberhalb des Pausenhofes ein Balken morsch sei. Bürgermeisterin Böhler wird dies mit Gemeindearbeiter Dirk Kiefer besprechen, wenn er wieder gesund sei.

TOP 9.6:

Gemeindeweg

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR Hanspeter Asal spricht den Gemeindeweg zum geplanten Schweineunterstand an. Der Besitzer möchte Dohlen einbetonieren, damit der Weg trockener wird. Die Vorsitzende erwidert, da dies Vorteile für die Gemeinde bringe, unterstütze sie das Anliegen. Der GR erhebt keine Einwände.

 

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung, es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.


 

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