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Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.08.2017

Gemeinde Aitern Niederschrift Nr. 7 / 2017 über die öffentliche Gemeinderatssitzung am
Montag, 21. August 2017 (Beginn: 19.30 Uhr; Ende: 22.00 Uhr)

in Aitern, Rathaus Sitzungssaal

 

Vorsitzende:          Bürgermeisterin Sigrid Böhler

 

Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder         6 

Normalzahl der Mitglieder                                     6

 

Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:

Gemeinderat Hanspeter Asal                Gemeinderat Matthias Asal

Gemeinderat Hubert Kessler                 Gemeinderat Martin Pfefferle

Gemeinderat Wolfgang Pfefferle           Gemeinderat Markus Stiegeler

 

 

Es fehlt entschuldigt:         niemand                          

                                      

Schriftführerin:                  Verwaltungsfachangestellte Heidrun Sommer

 

Weitere Verhandlungsteilnehmer:    niemand

 

Presse:  2 (Herr Berger und Herr Fabry)

 

Zuhörer:  3

 

Nach Eröffnung der Verhandlung stellt die  Vorsitzende fest, dass

 

1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 11.08.2017 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;

2. die Tagesordnung der Verhandlung am 18.08.2017 ortsüblich bekannt gemacht worden ist;

3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 4 Mitglieder anwesend sind.

 

Tagesordnung

  1. Fragen und Anregungen der Bürger
  2. Anerkennung des Protokolls vom 17.07.2017 (Vorlage)
  3. Bekanntgaben
  4. Bauantrag auf Flst.-Nr. 604/44
  5. Uferbefestigung am Aiterbach (Tischvorlage)
  6. Wahl der Vertretung in der Verbandsversammlung
  7. Diabetes-Informationsveranstaltung im November
  8. Kirchliche Sozialstation: Antrag auf Unterstützung
  9. Angebot zur Nutzung der Wortbildmarke des Biosphärengebietes Schwarzwald
  10. Wald-Weide-Abgrenzung (Tischvorlage)
  11. Haushaltsplan 2018
  12. Verschiedenes
  13. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

Bürgermeisterin Sigrid Böhler begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung recht herzlich.

 

TOP 1:            Fragen und Anregungen der Bürger

Es werden keine Fragen gestellt.

                                 

TOP 2:            Anerkennung des Protokolls vom 17.07.2017 (Vorlage)

Gegen das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17. Juli 2017, welches den Gemeinderäten zugeschickt wurde, werden keine Einwände erhoben. Der Niederschrift wird einstimmig zugestimmt und von GR Hanspeter Asal und GR Markus Stiegeler beurkundet.

 

TOP 3:                        Bekanntgaben

 

3.1:      Hangsicherung Waldstraße

Herr Andreas Kraft von der Fa. Alpina war bis gestern im Urlaub. Er hat einen Besichtigungstermin am Mittwoch, 23. August 2017 um 17 Uhr vorgeschlagen. Die Vorsitzende wird den Gemeinderat über E-Mail informieren, ob der Termin stattfindet.

 

3.2:      Sanierung Außenanlage und Mauer, Waldstraße 13

Fam. Eckert möchte auf ihrem Grundstück, Lgb.-Nr. 614 im Außenbereich verschiedene Sanierungsmaßnahmen vornehmen. Die vorhandene Mauer wird als Betonmauer erneuert und ein Stück verlängert, das anfallende Oberflächenwasser soll direkt in den Oberflächenwasserschacht eingeleitet werden. Die Zugangstreppe soll erneuert werden.

Die Gemeinde wird als Angrenzer bzgl. der Waldstraße um Stellungnahme gebeten.

Der Gemeinderat hat keine Einwendungen gegen die Sanierungsmaßnahmen. Einstimmig.

 

3.3:      LEV

Das Landratsamt hat mitgeteilt  dass Frau Simona Moosmann für Herrn Keil als Geschäftsführerin im LEV die Nachfolge von Sigrid Meineke antreten wird und für Frau Wald wird Hannes Röske eingestellt.

 

3.4:      Jubiläumsfeier der Trachtenkapelle Aitern

Der Jubiläumsabend der Trachtenkapelle Aitern findet am Samstag, 23. September 2017 statt, einen Tag vor der Bundestagswahl. Der Gemeinderat ist eigens eingeladen worden.

 

3.5:      Anliegerinformation im „Belchenblick“

Im Belchenblick fand eine Anliegerinformation im Zusammenhang der Umnutzungspläne zum Kinderheim statt. Die Veranstaltung war gut besucht.

 

3.6:      Breitbandverlegung

die Breitbandarbeiten gehen gut voran, nach den Sommerferien soll eine Informationsveranstaltung  bzgl. der Verlegung in Rollsbach stattfinden.

 

3.7:      Wasserversorgung

Zur Finanzierung des Eigenanteils für die Wasserversorgungsmaßnahmen war im Haushalt 2016 eine Darlehensaufnahme von 120.000 € genehmigt worden. Bisher wurden 60.000 € abgerufen.

 

3.8:      Hallenpflegetag

BM-in Böhler erinnert an den Hallenpflegetag und meint, es werden noch ein paar helfende Hände gebraucht. GR Hubert Kessler betont, der Termin sollte jedoch keinesfalls abgesagt werden.

 

TOP 4:                        Bauantrag auf Flst.-Nr. 604/44       

 

Neubau auf best. Garage auf Flst.-Nr. 604/44, Martin Schelb, Obermulten

Die örtlichen Gegebenheiten lassen keine Erweiterung oder Anbau zu. Deshalb ist ein Neubau auf der bestehenden Garage geplant. Es ist ein komplettes Holzhaus vorgesehen, der Baustil soll sich dem jetzigen Haus angleichen. Herr Martin Schelb erläutert den vorliegenden Bauantrag und beantwortet Fragen des Gemeinderats.

 

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Bauantrag befürwortend an das LA Lörrach – Baurechtsamt weiter zu leiten.

 

Die Vorsitzende spricht Martin Schelb auf die Sanierung des Tiergartenweges an. Dieser schlägt vor, die Humusschicht abzuziehen und feines Schottermaterial aufzubringen. Das alte Material ist abzufahren. Die Kosten würden ca. 1.000 € betragen. Der Gemeinderat schlägt vor, das Material in der Kehre, wo letztes Jahr Holz geschlagen wurde, zwischenzulagern.

 

TOP 5:                        Uferbefestigung am Aiterbach (Tischvorlage)

 

In der letzten Sitzung konnte dieser TOP nicht behandelt werden, da das Angebot der Fa. Mutter noch nicht vorlag. Die beiden alternativen Angebote wurden dem GR per Mail zugeschickt. Bei der Besichtigung vor Ort waren die Gemeinderäte Markus Stiegeler, Martin Pfefferle und Wolfgang Pfefferle dabei.

GR Wolfgang Pfefferle erläutert die Angebote. Im Angebot 1 soll nur die Bachmauer erneuert werden, im Angebot 2 sind zusätzliche Arbeiten, wie Bachbett regulieren, Löcher sanieren, Fundamentsteine setzen usw. enthalten. Die Kosten für Angebot 1 und 2 betragen ca. 17.000 €. Diese Maßnahme müsste aus den Haushaltsmitteln getragen werden.

GR Martin Pfefferle macht den Vorschlag, dass sich die betroffenen Anlieger bei den Kosten beteiligen könnten.

GR Hanspeter Asal hat sich über das Wasserschutzgesetz im Land B-W kundig gemacht, durch einen sogenannten Vorteilsausgleich können Anlieger finanziell mitverpflichtet werden. Er verweist auf die Satzung der Gemeinde Schluchsee und schlägt vor, für Aitern eine ähnliche Satzung zu erlassen, so könnten bestimmte Regelungen bereits im Vorfeld geklärt werden.

Zuhörer Uli Kiefer bemerkt, dass nicht nur eine Teilsanierung ins Auge gefasst werden sollte, sondern eine gesamthafte Bachsanierung betrieben werden sollte. GR Hanspeter Asal schlägt vor, die Schwachstellen am Bach mit den Anliegern zu besprechen. GR Hubert Kessler plädiert für eine einfache Lösung.

GR Hanspeter Asal wird dem Gemeinderat die Satzung der Gemeinde Schluchsee zur Kenntnis weiterleiten.

 

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, einen Plan über die Schwachstellen auf der gesamten Bachlänge zu erstellen, die Kosten hierfür im Haushaltsplan 2018 einzuplanen und das Gespräch mit den Anliegern zu suchen. Eine Arbeitsvergabe an die Fa. Mutter wird verschoben.

 

TOP 6:                        Wahl der Vertretung in der Verbandsversammlung

 

Als Ersatz für den ausgeschiedenen GR Eddi Mutter wurde in der letzten Sitzung GR Hubert Kessler vorgeschlagen. GR Hanspeter Asal schlägt GR Martin Pfefferle als dessen Vertreter vor.

 

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass GR Martin Pfefferle die Vertretung für GR Hubert Kessler in der Verbandsversammlung übernimmt.

 

TOP 7:            Diabetes Informationsveranstaltung im November

 

Am 14. November 2017 findet der Weltdiabetes-Tag statt. Aus der Arbeitsgruppe Diabetesprävention, welcher BM-in Böhler bei der Gesundheitskonferenz des Landkreises Lörrach angehört, ist geplant, in der Woche vom 13.11. – 18.11.2017 Veranstaltungen zum Thema Diabetes anzubieten. In Aitern bzw. im GVV Gebiet könnte ein Fachvortrag zum Thema Diabetes bzw. Diabetesprävention angeboten werden mit flankierenden Angeboten, wie Blutzuckertests und persönlichen Beratungen, vielleicht auch zu einem anderen Termin ein Bewegungsangebot. Im Bildungshaus könnte mit unserer Beki-fachfrau Anita Asal ein Angebot zur ausgewogenen und gesunden Ernährung gemacht werden.

Finanzielle Belastungen kommen keine auf die Gemeinde zu, da es hierfür Förderungen für Veranstaltungen gibt.

Der Landfrauenverein würde sich evtl. beteiligen, der Gemeinderat schlägt vor, die Aktion über das GVV-Gebiet auszuweiten. Vorträge könnten von der Belchen-Apotheke oder Ärzten gehalten werden.

 

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die Gemeinde Aitern Angebote im Rahmen der Diabeteswoche bzw. des Weltdiabetestages organisieren wird.

 

TOP 8:            Kirchliche Sozialstation: Antrag auf Unterstützung

 

Am 20. Juni 2017 informierten der Geschäftsführer Dr. Huber und die Pflegedienstleiterin Frau Schnee im Rahmen der Beiratssitzung der Sozialstation über die Entwicklung hinsichtlich der Trägerschaft über die aktuelle Arbeit und über eine Reihe von Besonderheiten, die vor allem das wirtschaftliche Ergebnis der Arbeit der Sozialstation beeinflussen. U.a. ist ein Problem, dass in der häuslichen Krankenpflege vermehrt Leistungen erbracht werden, für die es keine Abrechnungsmöglichkeiten gibt. Dies und anderes führte zu einem Fehlbetrag von 73.000 €. Die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden zahlen aktuell 2,50 € pro Gläubigen. Die politischen Gemeinden zahlen momentan 0,40 € pro Einwohner. Außerdem werden Gelder gespendet.

Um die Leistungen der Daseinsvorsorge, die die Sozialstation für kranke und alte Menschen und deren Angehörigen erbringt, auch in Zukunft sicherstellen zu können, beantragt die Sozialstation, den Zuschuss der politischen Gemeinden an den Zuschuss der Kirchengemeinden anzupassen. In der Dokumentation der Sozialstation ist auf Seite 3 ausgeführt, dass mit diesem Betrag der Fehlbetrag ausgeglichen wäre.

GR Hanspeter Asal bedauert die Situation, dass in solchen Fällen wenig Hilfe vom Land B-W zu erwarten ist, gerade in ländlichen Regionen müssen große Strecken abgefahren werden, hierbei würde ein KFZ-Steuer Erlass erheblich fruchten. Auch ist zu bedenken, dass die Sozialstation ein großer Arbeitgeber in unserer Region ist.

 

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Betrag von 0,40 € auf 2,46 € für das Jahr 2017 zu erhöhen, um das Defizit zu verringern. Über den Beitrag für nächstes Jahr soll je nach Finanzlage neu beschlossen werden.

 

 

 

 

 

TOP 9:            Angebot zur Nutzung der Wortbildmarke des Biosphärengebietes Schwarzwald

 

Die Gemeinde Aitern hat vom Regierungspräsidium das Angebot erhalten, die Wortbildmarke „Biosphärengebietsgemeinde“ kostenfrei zu führen, für Homepage, Infotafeln o.ä. Der Lizenzvertrag (Kopie an Gemeinderat) ist von der Bürgermeisterin zu unterschreiben.

Das Land B-W ist Inhaber der Marke „Biosphärengebiet Schwarzwald“. Sie wurde am 26. Juni 2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt für Waren und Dienstleistungen angemeldet. Die Schutzdauer endet vorerst im März 2027. Sie kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden. Das Land räumt in diesem Lizenzvertrag der Gemeinde das Recht ein, die Marke „Biosphärengebiet Schwarzwald“ (farbig) in Verbindung mit dem entsprechenden Zusatz „Biosphärengemeinde“ zu benutzen, z.B. für Geschäftspapiere der Gemeinde, Internetauftritt, Werbeschilder  wie am Ortseingang, Fahnen, Fahrzeuge der Gemeinde Druckereierzeugnisse etc. Für andere im Vertrag nicht genannte Vertragsprodukte bedarf es der Zustimmung des Landes und muss vorgelegt werden. Wenn das Land nicht innerhalb von 2 Wochen widerspricht, gilt die jeweilige Werbemaßnahme als genehmigt. Es gibt keine Lizenzgebühr, die Benutzung der Marke ist unentgeltlich. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, das Land in geeigneter Weise bei der Verteidigung der Marke zu unterstützen. Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung durch die Vertragsparteien in Kraft und wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Er kann mit einer Frist von 6 Monaten zum Quartalsende gekündigt werden.

GR Hanspeter Asal fragt, ob sie auch an Dritte übertragbar ist, die Antwort lautet, vorerst nicht, dies ist lt. Vertrag so abgesichert.

 

Beschluss: der Gemeinderat beschließt einstimmig, den vorliegenden Lizenzvertrag zur Nutzung der Wortbildmarke zu unterschreiben.

 

TOP 10:          Wald-Weide-Abgrenzung (Tischvorlage)

 

Am 3. August 2017 war Förster Trefzer sowie Herr Drobny von der Forstverwaltung bei der Vorsitzenden. Herr Drobny informierte über die Ergebnisse der Waldflächenerfassung anlässlich der neuen Forsteinrichtung zum 1.01.2019 sowie über das weitere Vorgehen.

Die hellblau unterlegten Flächen auf der Karte belegen die Sukzessionsflächen. Sie betreffen die Lgb.-Nr. 599 und 914.

GR Markus Stiegeler sagt, dass diese Flächen schwer nutzbar sind. Um diese Flächen wieder bewirtschaften zu können, wären zu hohe Kosten und zu hoher Arbeitsaufwand von Nöten. Sie geben keine guten Waldflächen aber auch keine guten Weideflächen ab.

Der Gemeinderat schließt sich dem an, die Flächen werden nicht weiter gepflegt.

 

TOP 11:          Haushaltsplan 2018

 

Vorschläge:

Sanierung des Kamins im Rathaus, Brandschutztüren als zweiter Fluchtweg im BK-Raum der Grundschule, Sanierung Belchenhallenstamm, Feuerwehrfahrzeug (Plan B = Rathausdach), Sanierung des Brückengeländers bei der Säge, Verschönerung des Dorfmittelpunktes (evtl. ELR-Mittel beantragen, Antragsfrist wäre schon der 30.09.2017 für 2018)

Vorschläge des Gemeinderats:

Hinweisschilder, Straßenbeschilderung, Spiegel an unübersichtlichen Straßenecken in der Bergstraße, Belchenlandschild durch neues Logo mit Biosphärengebiet ersetzen.

GR Hanspeter Asal schlägt vor, die Verschönerung des Dorfmittelpunktes zu streichen, dafür sollte nicht nur als Plan B die Dachsanierung des Rathauses im Haushalt 2018 aufgenommen werden, ebenso die Instandsetzung der best. Heizungsanlage in der Belchenhalle

 

 

TOP 12:                      Verschiedenes

 

12.1     Hundesteuer

Der Gemeinderat hat Einsicht in die aktuelle Hundesteuerliste genommen, er hat keine Abweichungen festgestellt.

 

12.2     Bürgerengagement „Ich+Du=Wir, jung und engagiert“

Der Landkreis würdigt junges Bürgerengagement. Die Vorsitzende fragt den Gemeinderat, ob dieser Vorschläge über Jugendliche, die sich aktiv für eine lebendige Gemeinde einsetzen, machen kann. So spontan fällt niemandem ein Name oder eine Gruppe ein.

 

12.3     Auszeichnung von Wahlhelfer/Innen

Dieses Jahr werden als Wertschätzung für den ehrenamtlichen Einsatz von Bürgern als Wahlhelfer Urkunden ausgestellt, neben dem Erfrischungsgeld und für langjährige Wahlhelfertätigkeiten (5 Bundestagswahlen und Europawahlen) sollen Ehrennadeln ausgehändigt werden.

 

12.4     Fußgängerbrücke Ortseingang

Die Gemeinde kann eine Brücke aus der Kläranlage für  50 € erwerben. Das ist sehr erfreulich, da die  alte Brücke stellenweise schon morsch ist.

 

TOP 13:          Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

GR Hanspeter Asal teilt mit, dass die Dachdeckerarbeiten am Glockenturm weitergehen.

Auf der Homepage der Gemeinde sollte Eddi Mutter als Gemeinderat gestrichen werden.Vertreter bei der Verbandsversammlung ist nun  Hubert Kessler und dessen Vertreter Martin Pfefferle.

 

GR Wolfgang Pfefferle berichtet, dass bei Starkregen der Schotter im Feldweg in Holzinshaus weggeschwemmt wird. Er empfiehlt diese Arbeiten von Martin Schelb ausführen zu lassen. Der Weg wird viel genutzt, vor allem von Wanderern. Er wird mit M. Schelb Kontakt aufnehmen.

GR Hanspeter Asal empfiehlt gutes Schottermaterial zu verwenden, kein Fräsmaterial.

Des weiteren fragt GR Pfefferle, was mit den abgemeldeten Autos auf dem Parkplatz Gasthaus Rössle geschieht, er wurde von Bürgern darauf angesprochen.

Die Hecke oberhalb des Schulhofes sollte gestutzt werden, unterhalb des Kindergartens auch, so GR Kessler.

 

GR Markus Stiegeler spricht das Hinweisschild am Schulweg an. Immer wieder fahren LKWs zur Bergstraße diese Straße hoch.

 

GR Hanspeter Asal weist auf die Weihnachtsbeleuchtung an der Tanne im Dorf hin. Diese sollte nach Schäden untersucht werden.

 

 

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, wird die öffentliche Sitzung geschlossen. Es schließt sich keine nichtöffentliche Sitzung an.

 


 

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